» Zusammenhalt

Sicherheit, Wachstum, Verteidigung. Die EU-Kommission hat ihren Aktionsplan vorgestellt, um die Europäische Union nach dem Brexit aus der Existenzkrise zu führen. Vor dem EU-Parlament in Straßburg hielt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine jährliche Grundsatzrede.

“Die nächsten zwölf Monate sind entscheidend, wenn wir die Union wieder zusammenführen, um der Welt zu zeigen, dass Europa noch handlungsfähig ist,” meinte Juncker optimistisch.

Und weiter: “Die Kommission schlägt eine europäische Solidaritäts-Taskforce vor. Junge Leute in Europa können gemeinsam Hilfe leisten. Dort, wo diese am meisten gebraucht wird. So können wir auf Krisen reagieren, wie auf den Flüchtlingsstrom oder das Erdbeben in Italien. Die Menschen werden ihre Fähigkeiten weiterentwickeln. Sie werden nicht nur arbeiten, sondern unschätzbare menschliche Erfahrungen machen.”

Angesichts von Terror und Dschihadismus erklärte der Kommissionspräsident, “ein schützendes Europa muss sich verteidigen können. Wir müssen uns zu allerest verteidigen, das ist das oberste Gebot gegen Terrorismus. Wir zeigen uns solidarisch bei Trauer und Leid, aber wir müssen auch eine gemeinsame Antwort finden. Wir müssen uns selbst treu bleiben, unseren Werten, unseren demokratischen, pluralistischen Gesellschaften, die offen und tolerant sind.”

Austrittsplänen erteilte er eine Absage: “Jeden Tag wird die Welt ein Stück größer und Europa ein Stück kleiner. Wenn wir unseren Einfluss behalten wollen, dann liegt es auf der Hand, dass wir das nur gemeinsam erreichen können.”

Was macht Brüssel angesichts der Flüchtlingskrise? Juncker forderte mehr Initiative von den Mitgliedsstaaten: “Die Konsequenzen des Syrienkonflikts machen sich in Europa umgehend bemerkbar, aber was macht die EU? Welche Rolle spielen die Mitgliedsstaaten bei den Verhandlungen, um eine Lösung zu finden?”

“Die Geschichte wird sich nicht an uns, aber an unsere Fehler erinnern. Laden wir nicht die Schuld auf uns, den europäischen Traum kaputt zu machen.”