» konstruktive

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat bei einem Besuch in London für konstruktive Brexit-Verhandlungen plädiert. In einem Vortrag bei der London School of Economics sagte Schulz, es sei nun eine gemeinsame Herausforderung, das Beste aus der Situation zu machen. Den Zugang zur EU gebe es allerdings nur im Paket, bekräftigte er.

“Der bestmögliche Vertrag mit der EU, meine Damen und Herren, ist die Mitgliedschaft. Alle anderen Arrangements beinhalten notwendigerweise Abstriche. [...] Es wird kein A-la-carte-Menu geben. Was die Personenfreizügigkeit betrifft, sehe ich eine klare Mehrheit im europäischen Parlament, die darauf besteht, dass die Grundfreiheiten miteinander verbunden bleiben müssen.”

Also keinen freien Zugang zum Binnenmarkt ohne gleichzeitige Teilnahme an der Personenfreizügigkeit.

In jedem Fall müssten beide Seiten weiter eng zusammenarbeiten, trotz des Austritts, so Schulz. London hat sich bislang noch nicht klar positioniert und will sich noch mindestens bis nächstes Jahr Zeit lassen. Die EU wünsche sich baldige Klarheit darüber, wann und wie London den Austritt vollziehen wolle, so Schulz bei einem Treffen mit der britische Premierministerin Theresa May.