» Sicherheit

Die EU-Staaten wollen künftig stärker bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenarbeiten. Die Außen- und Verteidigungsminister haben einen Fahrplan zur Umsetzung erster Projekte verabschiedet. Es gehe um eine stärkere Zusammenarbeit bei Themen, wie Marine-Einsätze im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise oder Friedensmissionen, so die EU-Außenbauftragte Mogherini. So könnte man künftig beispielsweise schnelle Reaktionskräfte entsenden, um Krisengebiete zu stabilisieren.

Mogherini betonte, es gehe nicht um die Schaffung eines EU-Hauptquartiers oder die territoriale Verteidigung. Dafür gebe es die NATO, dafür gebe es die Verbündeten. Andere hätten ihre eigenen Verteidigungskompetenzen. Es gehe nicht darum, mit der NATO zu konkurrieren oder Doppelstrukturen schaffen zu wollen. Die EU-Verteidigungspolitik wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Großbritannien hatte in der Vergangenheit viele Vorstöße abgeblockt. Durch den Brexit und die Ankündigung des künftigen US-Präsidenten, die Europäer bei der Sicherheit stärker zur Kasse zu bitten , ist das Thema nun wieder hoch aktuell.