» Kooperation

Die EU will mit der Nato enger zusammenarbeiten. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister der EU in Brüssel, an dem auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilnahmen, wurde eine ganze Reihe von Gemeinschaftsprojekten diskutiert.

Stoltenberg zeigte sich überzeugt, dass der designierte US-Präsident Donald Trump die Bündnisverpflichtungen seines Landes erfüllen werde: “Eine starke Nato ist gleichermaßen für Europa wie für die USA wichtig. Er hat unterstrichen, dass es wichtig ist, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und er hat die Europäer aufgefordert, in die Verteidigung mehr zu investieren. Ich stimme ihm zu. Dieses ist seit vielen Jahren die Botschaft amerikanischer Spitzenpolitiker. Gut ist, dass die Europäer inzwischen mehr in die Verteidigung investieren.”

Anders als der scheidende Präsident Barack Obama hatte sich Trump während des Wahlkampfs wiederholt kritisch zur Nato geäußert und sogar das Prinzip der Beistandsverpflichtung infrage gestellt. Nach der Besetzung der Krim und der Unterstützung der prorussischen Separatisten in der Ukraine durch Moskau hatte das insbesondere bei Mittel- und Osteuropäern zu Irritationen geführt.

Auch der Militäreinsatz in Afghanistan war eines Themen des Treffens in Brüssel. Die zwischen der EU und der Nato geplanten Gemeinschaftsprojekte sollen bereits im Dezember beschlussfähig sein.