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Als ersten Schritt will der künftige US-Präsident Trump vor allem eines machen: Das transpazifische Handelsabkommen TPP kippen. Das machte er in einer Videobotschaft klar. Dabei bezeichnete er das Abkommen als potentielles Desaster für die USA. Statt dessen will er jetzt bilaterale Handelsabkommen. Mit welchen Staaten, ließ er noch offen.
Bei den Partnerländern löste die Ankündigung Irritationen aus. Japans Regierungschef Shinzo Abe sagte: “Ohne die USA ist TPP sinnlos. Es würde das grundlegende Gleichgewicht des Nutzens stören, weshalb auch eine Neuverhandlung nicht möglich ist.”
China zeigte sich offen für alle Arten von Freihandelsabkommen. Der Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte: “Wir hoffen, dass diese Handelsvereinbarungen den Regeln der Welthandelsorganisation folgen und für ein multilaterales Handelssystem hilfreich sein werden. Auch hoffen wir, dass beide Seiten von diesen Abkommen profitieren.”
Australien wiederum hofft nach wie vor auf eine Zukunft von TPP. Regierungschef Malcolm Turnbull sagte: “Herr Trump und sein neuer Kongress werden ihre eigenen Entscheidungen im Interesse Amerikas fällen. Das ist ihre Sache. Aber von Australiens Standpunkt aus ist es absolut klar, dass der bessere Zugang für australische Exporte zu diesen großen Märkten, ob es dabei um Waren oder Dienstleistungen geht, für uns von höchstem Interesse ist, denn dies bringt mehr und besseres Jobs und ein höheres Wirtschaftswachstum.
Die Vertragspartner von TPP sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
Das ist TPP
Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde nach sieben Jahren Verhandlungen im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert.
Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.
Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen. (Quelle: dpa)
Als ersten Schritt will der künftige US-Präsident Trump vor allem eines machen: Das transpazifische Handelsabkommen TPP kippen. Das machte er in einer Videobotschaft klar. Dabei bezeichnete er das Abkommen als potentielles Desaster für die USA. Statt dessen will er jetzt bilaterale Handelsabkommen. Mit welchen Staaten, ließ er noch offen.
Bei den Partnerländern löste die Ankündigung Irritationen aus. Japans Regierungschef Shinzo Abe sagte: “Ohne die USA ist TPP sinnlos. Es würde das grundlegende Gleichgewicht des Nutzens stören, weshalb auch eine Neuverhandlung nicht möglich ist.”
China zeigte sich offen für alle Arten von Freihandelsabkommen. Der Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte: “Wir hoffen, dass diese Handelsvereinbarungen den Regeln der Welthandelsorganisation folgen und für ein multilaterales Handelssystem hilfreich sein werden. Auch hoffen wir, dass beide Seiten von diesen Abkommen profitieren.”
Australien wiederum hofft nach wie vor auf eine Zukunft von TPP. Regierungschef Malcolm Turnbull sagte: “Herr Trump und sein neuer Kongress werden ihre eigenen Entscheidungen im Interesse Amerikas fällen. Das ist ihre Sache. Aber von Australiens Standpunkt aus ist es absolut klar, dass der bessere Zugang für australische Exporte zu diesen großen Märkten, ob es dabei um Waren oder Dienstleistungen geht, für uns von höchstem Interesse ist, denn dies bringt mehr und besseres Jobs und ein höheres Wirtschaftswachstum.
Die Vertragspartner von TPP sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
Das ist TPP
Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde nach sieben Jahren Verhandlungen im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert.
Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.
Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen. (Quelle: dpa)
