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Hamburg, nach G20, das große Aufräumen: Olaf Scholz (SPD), Regierungschef von Hamburg, hält auch nach den schweren Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels an seinem Amt fest. Innenpolitiker von Union und SPD forderten eine europäische Extremistendatei. (“Wir brauchen eine umfassende Extremistendatei, und zwar europaweit”, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der “Rheinischen Post”)
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU) sprach sich zugleich für eine Schließung von Autonomen-Zentren wie der Roten Flora in Hamburg und in der Rigaer Straße in Berlin aus.
Scholz verteidigte den Einsatz von 20 000 Polizisten.
“Diejenigen, die wir haben festnehmen können, diejenigen, die noch ermittelt werden können mit dem vielen Material, das in diesen Tagen entstanden ist, sollten angeklagt werden und ich hoffe, dass sie auch mit erheblichen Strafen rechnen müssen, denn das Verhalten ist in keiner Weise akzeptabel, unvertretbar und durch nichts zu rechtfertigen. Hier muss mit aller Konsequenz gehandelt werden, um gegen solche Straftäter vorzugehen.”
Viele Autonome seien aus dem Ausland gekommen, sagte Scholz. «Es werden sich diejenigen aus dem gewaltbereiten linken Milieu in Hamburg rechtfertigen müssen, denn die haben die alle eingeladen.»
Solidarität nach dem #G20-Gipfel: Über tausend Freiwillige kommen FB-Aufruf nach und räumen in #Hamburg mit auf. https://t.co/DcgoYPOi7H pic.twitter.com/zIrSFLSgRp— NDR.de (@ndr) 9 juillet 2017
Insges. 186 Fest- & 225 Ingewahrsamnahmen bei #G20HAM17. Weitere Infos zum Einsatzgeschehen der gestrigen Nacht ➡️https://t.co/H5aRYVgnMG— Polizei Hamburg (@PolizeiHamburg) 9 juillet 2017
Nach G-20-Krawallen: Politiker fordern europaweite Extremistendatei für Linksradikale https://t.co/DCiaRdsFMK pic.twitter.com/WfJuBdJPWZ— WELT (@welt) 10 juillet 2017
#Extremistendatei? Muss ich mich da mich selbst anmelden oder geht das automatisch?— (((Ingo Stützle))) (@istuetzle) 10 juillet 2017
Sigrid Ulrich mit dpa
Hamburg, nach G20, das große Aufräumen: Olaf Scholz (SPD), Regierungschef von Hamburg, hält auch nach den schweren Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels an seinem Amt fest. Innenpolitiker von Union und SPD forderten eine europäische Extremistendatei. (“Wir brauchen eine umfassende Extremistendatei, und zwar europaweit”, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der “Rheinischen Post”)
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU) sprach sich zugleich für eine Schließung von Autonomen-Zentren wie der Roten Flora in Hamburg und in der Rigaer Straße in Berlin aus.
Scholz verteidigte den Einsatz von 20 000 Polizisten.
“Diejenigen, die wir haben festnehmen können, diejenigen, die noch ermittelt werden können mit dem vielen Material, das in diesen Tagen entstanden ist, sollten angeklagt werden und ich hoffe, dass sie auch mit erheblichen Strafen rechnen müssen, denn das Verhalten ist in keiner Weise akzeptabel, unvertretbar und durch nichts zu rechtfertigen. Hier muss mit aller Konsequenz gehandelt werden, um gegen solche Straftäter vorzugehen.”
Viele Autonome seien aus dem Ausland gekommen, sagte Scholz. «Es werden sich diejenigen aus dem gewaltbereiten linken Milieu in Hamburg rechtfertigen müssen, denn die haben die alle eingeladen.»
Solidarität nach dem #G20-Gipfel: Über tausend Freiwillige kommen FB-Aufruf nach und räumen in #Hamburg mit auf. https://t.co/DcgoYPOi7H pic.twitter.com/zIrSFLSgRp— NDR.de (@ndr) 9 juillet 2017
Insges. 186 Fest- & 225 Ingewahrsamnahmen bei #G20HAM17. Weitere Infos zum Einsatzgeschehen der gestrigen Nacht ➡️https://t.co/H5aRYVgnMG— Polizei Hamburg (@PolizeiHamburg) 9 juillet 2017
Nach G-20-Krawallen: Politiker fordern europaweite Extremistendatei für Linksradikale https://t.co/DCiaRdsFMK pic.twitter.com/WfJuBdJPWZ— WELT (@welt) 10 juillet 2017
#Extremistendatei? Muss ich mich da mich selbst anmelden oder geht das automatisch?— (((Ingo Stützle))) (@istuetzle) 10 juillet 2017
Sigrid Ulrich mit dpa
