» Europäische Union » Frankreich » Europäische Politik » Emmanuel Macron

Für ein “souveränes Europa” will sich der junge Präsident einsetzen: Emmanuel Macron hat in der Pariser Sorbonne-Universität vor Studenten gesprochen und hat dabei seinen Plan zur Reform der EU vorgelegt. Es brauche eine Neugründung der EU, denn sie sei “zu schwach, zu langsam und zu ineffizient”. Der französische Staatschef will eine gemeinsame Armee und einen gemeinsamen Katastrophenschutz.

Alle Studenten in der EU sollten bis 2024 zwei europäische Fremdsprachen lernen.

Der Zeitpunkt seiner Rede ist strategisch so gewählt, dass die Pläne die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl in Deutschland mit einfließen können. Denn Macron setzt bei der Durchführung seiner Vorschläge vor allem auf Unterstütztung aus Berlin. Dennoch verteilte er in seiner Rede auch einige Seitenhiebe und sprach von Projekten, deren Zustimmung in Deutschland nicht sicher ist.

Zu seinen Vorschlägen zählen unter anderem ein eigener Haushalt, ein Parlament mit mehr Vollmachten und ein Finanzminister für die EU.

Emmanuel Macron erklärte auch: “Nur mit Europa können wir effizient unsere Grenzen schützen. So lange wir Italien und Griechenland nicht unterstützen und die Asylverfahren lang sind, und Abschiedungen oft dauern, fehlt es uns an Effizienz und Humanität.”

Allerdings wird Macrons Reformeuphorie vom Wahlergebnis in Deutschland gedämpft. Vor der Wahl hatte die französische Tageszeitung Le Monde eine Koalition der Union mit der FDP als “Macrons Albtraum” bezeichnet. Die Liberalen stellen sich gegen die Idee eines gemeinsamen Haushalts für die EU.