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Luxemburg hat dem US-Internetkonzern Amazon nach Überzeugung der EU-Kommission illegale Steuervorteile eingeräumt. Bei der Praxis einer verbindlichen Steuerauskunft handele es sich um illegale «Staatshilfe».

Das schrieb die Kommission im Oktober in einem Brief an die luxemburgischen Behörden, der jetzt bekannt wurde. Die EU-Kommission lässt seit Herbst die Steuerpolitik Luxemburgs gegenüber dem Onlinekonzern untersuchen.

Konkret geht es um eine sogenannte Steuervorentscheidung der Behörden für die Konzerntochter “Amazon EU” aus dem Jahr 2003.

Luxemburgs Steuerbehörden hätten nur elf Arbeitstage für die Genehmigung der Steuervereinbarung benötigt, monierte die Kommission. Die Vereinbarung gelte seither unverändert, viel länger als Übereinkommen in anderen EU-Staaten und ungeachtet der Tatsache, dass der Umsatz von Amazon seither fast um das 15-fache gestiegen sei. Amazon hat seinen europäischen Sitz im Grossherzogtum Luxemburg.

Das Ausnutzen günstiger Steuergesetzgebung ist nach